Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits.
"WESTRA Wolfgang Smetryns" (nachfolgend "FIRMA" genannt) ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.

2. Angebot
Unsere Angebote sind unverbindlich. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der jeweilige Katalog verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine Gültigkeit.

3. Lieferung und Zahlung
Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen von "Firma" sind im Bestellformular näher ausgewiesen. Es gibt keine Mindestbestellmenge, jedoch einen Mindestbestellwert von EUR 50,00 zzgl. 19% MWSt. Bei einem Bestellwert von weniger als € 50,00 berechnen wir einen Minderbestellwertzuschlag von € 20,00 zzgl. MWSt. Alle unsere Preise enthalten keine gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19%. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Teillieferungen sind gesondert zu bezahlen. Von unseren Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet. Der Versand mit DHL ist bis zu einem Warenwert von EUR 500,00 versichert. Bei einem höheren Warenwert berechnen wir Versicherungskosten zu Selbstkosten.

4. Lieferzeiten
Ware, die am Lager ist (für Beförderungsprobleme haften wir nicht) kommt innerhalb von 5 Tagen zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, daß ein gesetzlicher Vertreter der "FIRMA" vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.

5. Rückgaberecht
Wir garantieren für nicht benutzte Ware ein Rückgaberecht innerhalb von 14 Tagen. Die Rückgabefrist wird gewahrt durch das fristgerechte Absenden der Ware (Rechnungsdatum). Die Rücksendung wird von uns nur angenommen, wenn sie ausreichend frankiert wurde.
Das Rückgaberecht ist nicht gültig für preisreduzierte Ware und anläßlich von Sonderverkaufsaktionen. Dies gilt ebenfalls für Sonderanfertigungen und Modifizierung von Instrumenten auf Wunsch des Käufers.

6. Gefahrübergang
Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch die "FIRMA" auf den Käufer über.

7. Gewährleistung
Die "FIRMA" gewährleistet, daß die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat.
Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese innerhalb von 10 Tagen nach Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet werden, ebenso versteckte Mängel. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung für diese Mängel. Die Gewährleistung beträgt 6 Monate ab Auslieferung. Bei Reklamationen muß das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muß zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden.
Offensichtliche starke Beschädigungen an der Verpackung sind bei Empfang der Ware dem Beförderungsunternehmen (UPS) sofort anzuzeigen und notieren zu lassen.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert.
Die "FIRMA" hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig.
Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Wandlung oder Minderung. Es gilt § 476a BGB.

8. Sonderanfertigungen und Reparaturen
Sonderanfertigungen, die wir nicht auf bestehende Urheberrechte zu prüfen haben, sind von der Auftragsannulierung und Mängelrüge ausgeschlossen.
Reparaturen: Nach Erhalt der Instrumente prüfen wir, ob eine Reparatur überhaupt wirtschaftlich vertretbar ist. Bei einer positiven Überprüfung erstellen wir einen verbindlichen Kostenvoranschlag, der dem Auftraggeber, vorab schriftlich zugestellt wird. Nach Genehmigung des Auftraggebers, werden dann die beschriebenen Reparaturen ausgeführt. Für die Erstellung eines Kostenvoranschlags berechnen wir pauschal € 25,00. Diese Kosten zzgl. der Kosten für den Rückversand der Instrumente berechnen wir, falls der Auftraggeber die vorgeschlagene Reparatur nicht ausführen lässt und die Instrumente zurückgeschickt werden sollen. Sollte eine Reparatur wirtschaftlich nicht sinnvoll sein, bieten wir vergleichbare Instrumente an. Kommt hierauf ein Neukauf zustande, verzichten wir ebenfalls auf die Berechnung des Kostenvoranschlags und senden die unreparierten Teile plus Neuartikel zu den bereits vorher geannten Portokosten zurück.

9. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der "FIRMA".

10. Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, daß die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Bei Bestellungen über Internet und Angabe der E-Mailadresse wird der Käufer automatisch in die "Newsletter-Datenbank" aufgenommen und dort gespeichert. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolg zu keinem Zeitpunkt. Sollte der Kunde an der Zustellung des "Newsletter" nicht interessiert sein, so hat er dies schriftlich der "Firma" bekannt zu geben. Diese veranlasst dann die Löschung der Daten.

11. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz der "FIRMA" Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

WESTRA Wolfgang Smetryns - Fabrikation von Dentalinstrumenten
Lerchenberg 47 c * D-22359 Hamburg
Fon +49 (0)40 328 40 683 * Fax +49 (0)40 328 40 685